Staatliche oder institutionelle Kontrolle und Unterdrückung von Informationen und Meinungen.
Zensur bezeichnet die Kontrolle von Äußerungen und Informationen durch Staat oder andere Institutionen, sei es vorab (Vorzensur) oder durch nachträgliche Sanktionen. Art. 5 GG bestimmt: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Gemeint ist damit im engen Sinn die staatliche Vorzensur.
Debatten drehen sich heute um Löschpflichten für Plattformen nach dem Digital Services Act, staatlich geförderte „Trusted Flagger“, Netzsperren, die Rolle von Faktenprüfern und die Moderation privater Plattformen. In autoritären Staaten wie China, Russland oder Iran ist das Internet umfassend kontrolliert.
Einordnung und Kritik
Libertäre warnen, dass auch gut gemeinte Regeln gegen Desinformation und Hassrede zu einer Einengung des Meinungskorridors führen und Regierungen ermächtigen, unliebsame Stimmen zu unterdrücken. Befürworter halten Regulierung für nötig, um Demokratie und Persönlichkeitsrechte zu schützen. Strittig ist, ob Moderation privater Plattformen Zensur im eigentlichen Sinn ist.
Siehe auch
Weblinks
Stand: November 2026. Die Lexikonartikel beschreiben Personen, Begriffe und Organisationen neutral und nennen unterschiedliche Sichtweisen. Hinweise auf Fehler nehmen wir gern entgegen.
